WIEN (dpa-AFX) - Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) wird eine Experten-Kommission zusammenstellen, die möglichen Wahlbetrug und Menschenrechtsverletzungen in Belarus untersuchen soll. Der sogenannte Moskau-Mechanismus zur Bildung einer solchen Kommission sei nun ausgelöst worden, teilte der britische OSZE-Botschafter Neil Bush am Donnerstag mit. Die Initiative dazu ging von 17 Staaten aus, darunter auch Frankreich und die USA. Deutschland war nicht darunter.
Anstatt das frühere Angebot der OSZE zur Vermittlung zwischen Regierung und Opposition aufzugreifen, habe die Reaktion der belarussischen Behörden darin bestanden, dialogbereite Kräfte und friedliche Demonstranten zu bekämpfen, hieß es. Der Mechanismus war zuletzt 2018 wegen der Lage in Tschetschenien aktiviert worden.
Mit ihren 57 Teilnehmerstaaten aus Nordamerika, Europa und Asien ist die OSZE die weltweit größte regionale Sicherheitsorganisation und gilt als wichtige politische Plattform für den Ost-West-Dialog./al/DP/men
