STRASSBURG (AFP)--Die Irin Siofra O'Leary ist am Montag zur neuen Präsidentin des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) gewählt worden. Sie wird im November die erste Frau in diesem Amt, wie die Institution des Europarats mitteilte. O'Leary ist bereits Vizepräsidentin des Gerichtshofs mit Sitz in Straßburg und tritt die Nachfolge des Isländers Robert Spano an. Ihre Amtszeit läuft mindestens drei Jahre.
Die 53-Jährige wurde in Dublin geboren und ist seit 2015 Richterin am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte. Seit Januar ist sie Vizepräsidentin. Neben Repräsentationspflichten gehört zu O'Learys neuen Aufgaben der Vorsitz der Großen Kammer, welche die heikelsten Fälle behandelt.
Der EGMR wurde 1959 in Straßburg von den Mitgliedstaaten des Europarats errichtet, um die Einhaltung der Europäischen Menschenrechtskonvention sicherzustellen. Er urteilt über Beschwerden einzelner Personen sowie Personengruppen und Staaten, die sich auf Verletzungen der in der Europäischen Menschenrechtskonvention anerkannten Rechte beziehen. Wenn die innerstaatlichen Rechtsbehelfe erschöpft sind, können sich Betroffene mit Beschwerden direkt an ihn wenden. Die vom Gerichtshof gefällten Urteile sind für die betroffenen Staaten bindend.
Kontakt zum Autor: konjunktur.de@dowjones.com
DJG/err
(END) Dow Jones Newswires
September 19, 2022 12:28 ET (16:28 GMT)
