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Iran droht mit weiterem Abrücken vom Wiener Atomabkommen

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08.11.2019 | 13:22

TEHERAN (dpa-AFX) - Der Iran hat mit weiteren Verstößen gegen das Wiener Atomabkommen von 2015 gedroht, sollten die Vertragspartner nichts zur Belebung der Wirtschaftsbeziehungen tun. "Wir haben der Diplomatie ausreichend Zeit gegeben", sagte Vizeaußenminister Abbas Araghchi am Freitag. "Falls seitens der Vertragspartner keine konkreten Ergebnisse vorgelegt werden, werden wir unsere Verpflichtungen im Atomdeal noch weiter reduzieren." Letztlich seien für den Iran die nationalen Interessen wichtiger als ein Abkommen, sagte Araghchi, der zu den Architekten des Wiener Atomabkommens gehört, laut Nachrichtenagentur Isna.

Mit dem Ausstieg der USA besteht das Abkommen de facto nur noch auf dem Papier. Die Vereinbarung sollte dem Iran die Entwicklung von Atomwaffen verwehren, dafür sollten im Gegenzug die Sanktionen gegen Teheran aufgehoben werden. Aber im Mai 2018 kündigte US-Präsident Donald Trump den Vertrag einseitig auf und setzte mit erneuten Sanktionen auf eine Politik des "maximalen Drucks", um Teheran zu politischen Kurswechseln zu zwingen.

Wegen der US-Sanktionen steckt der Iran seit Monaten in einer akuten Wirtschaftskrise. Seit Juni 2019 rückt auch der Iran von immer mehr Teilvereinbarungen des Abkommens ab, um die verbliebenen Partner - darunter Deutschland, Frankreich und Großbritannien - dazu zu bewegen, ihre Verpflichtungen zur wirtschaftlichen Normalisierung einzuhalten. Europäische Unternehmen schrecken aber aus Furcht vor US-Sanktionen vor Geschäften mit dem Iran zurück.

In der vierten Phase seines Teilausstiegs aus dem Vertrag wird der Iran an diesem Samstag die Urananreicherung in der Atomanlage Fordo südlich von Teheran wieder aufnehmen. Nach dem mühsam ausgehandelten Wiener Vertrag sollte Fordo nur für wissenschaftliche Projekte genutzt werden - die Zentrifugen dort durften ohne Gasinjektion lediglich getestet werden. Am Mittwoch wurde jedoch Urangas in die 1044 Zentrifugen in Fordo injiziert. Danach sei die Anlage bereit dafür, die Urananreicherung bis zu einem Anreicherungsgrad von 4,5 Prozent wieder aufzunehmen./str/fmb/DP/jha

© dpa-AFX 2019

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