BRüSSEL (AFP)--Die EU-Mitgliedstaaten haben die Zunahme von Antisemitismus angeprangert und sich für entschiedenere Maßnahmen im Kampf gegen Judenfeindlichkeit auf europäischer Ebene ausgesprochen. Insbesondere im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie lebten Verschwörungsmythen wieder auf, hieß es in einer am Donnerstag verabschiedeten gemeinsamen Erklärung der EU-27, die auf Initiative der deutschen Ratspräsidentschaft zustande gekommen war. Auch antisemitische Vorfälle und Hassverbrechen nähmen zu.
"Jede Form von Antisemitismus, Intoleranz oder rassistischem Hass" sei mit den "Werten und Zielen der Europäischen Union unvereinbar", betonten die Mitgliedstaaten. Der Kampf gegen Antisemitismus sei ein "Querschnittsthema", das auf allen politischen Ebenen angegangen werden müsse.
Nötig sei unter anderem die Ahndung von Hass und Hetze im Internet, die konsequente und systematische Strafverfolgung von Antisemitismus sowie "Aufklärung über den Holocaust, Antisemitismus und jüdisches Leben". Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, sprach von Antisemitismus als einem Phänomen, das die gesamte EU betreffe. Um ihn zu bekämpfen, brauche es geeignete europäische Instrumente.
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December 03, 2020 01:15 ET (06:15 GMT)
