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EU-Kommission will Regeln für Digitalwährungen aufstellen

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24.09.2020 | 07:21

Brüssel (awp/sda/dpa) - Bitcoin, Libra und Co.: Digitalwährungen gelten für Anhänger als "Geld der Zukunft". Doch Kritiker beklagen fehlende Kontrolle und damit eine Anfälligkeit für Missbrauch durch Kriminelle und Terroristen. Deshalb will die EU-Kommission nun Regeln aufstellen.

Die Ideen der EU-Kommission zur Regulierung von Kryptowährungen bieten nach Ansicht des Digitalverbands Bitkom gute Chancen für Werte wie Bitcoin. Diese könnten mithilfe des Entwurfs der Brüsseler Behörde deutlich an Fahrt gewinnen, teilte der Verband mit.

"Die EU harmonisiert den bestehenden Regulierungs-Flickenteppich bei Kryptowerten und kann damit eine weltweite Vorreiterrolle einnehmen", sagte der Blockchain-Experte des deutschen Verbands, Patrick Hansen.

Vorschlag der EU-Kommission

An diesem Donnerstag will die EU-Kommission einen Vorschlag zur Regulierung von Kryptowährungen vorlegen. Dem Vernehmen nach will die Behörde dabei unter anderem einheitliche Regeln für Kryptowerte wie Bitcoin schaffen.

Strengere Auflagen solle es für Digitalwährungen - sogenannte Stablecoins - wie das Facebook-Projekt Libra geben. Hierfür soll die Aufsicht von der nationalen auf die europäische Ebene übertragen werden. Die Kommission plant demnach auch ein sogenanntes Pilotregime, um ein System der verteilten Kassenbücher ("Distributed Ledger Technology") zu ermöglichen. Damit wird deutlich weniger Energie verbraucht als etwa beim "Schürfen" der Bitcoins.

Regulierung für gesamte EU

Der europäische Konsumentenverband Beuc teilte mit, Kryptowährungen müssten in der gesamten EU reguliert werden. Deshalb unterstütze er Regeln auf europäischer Ebene. In einem Positionspapier betont der Verband seine Bedenken. So sei die Gefahr hoch, dass Konsumentinnen und Konsumenten ihre Investitionen leicht verlieren, hinzu kämen das Betrugsrisiko sowie Haftungsfragen. "Für jede Art von Krypto-Assets müssen die Verbraucherschutzregeln geklärt werden."

Zuletzt hatten Deutschland und vier andere EU-Staaten strikte Regeln für neue Digitalwährungen wie Libra gefordert und sich ein Verbot vorbehalten. Sie forderten klare Regeln, insbesondere mit Blick auf Terroraktivitäten und Geldwäscherei. Auch die EU-Kommission hatte in der Vergangenheit ihre Skepsis ausgedrückt.

Libra wurde vom Online-Netzwerk Facebook für Geschäfte im Internet angekündigt und soll nach längerer Vorbereitung Ende des Jahres an den Start gehen. Die Idee ist, dass Libra mit etablierten Währungen wie Euro oder Dollar gekauft werden kann. Der Kurs von klassischen Kryptowährungen wie Bitcoin schwankt dagegen sehr.


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