Länder wollen Impfkapazitäten bis April stark ausbauen

Berlin - Mit der Ankunft von mehr Impfstoffen rechnen die Bundesländer bis Anfang April mit einem deutlichen Fortschritt bei den Impfungen gegen das Coronavirus. In mehreren Ländern könnten die Impfkapazitäten bis dahin verdoppelt werden, geht aus einer Umfrage der Deutschen Presse-Agentur hervor. Bayern meldete beispielsweise eine Kapazität von zuletzt rund 46 000 Impfungen am Tag. Sie soll angesichts der angekündigten Liefermengen bis April auf rund 111 000 ausgebaut werden. Nach Angaben des Robert Koch-Instituts sind bis einschließlich Dienstag 5,4 Millionen Impfdosen gespritzt worden.

EU-Sondergipfel berät über Corona-Impfungen und Grenzstreit

Brüssel - Bundeskanzlerin Angela Merkel und ihre EU-Kollegen beraten heute Nachmittag bei einem Videogipfel, wie Coronavarianten bekämpft werden können. Thema werden auch die verschärften Kontrollen an den deutschen Grenzen zu Tschechien, der Slowakei und Österreich, die bei einigen EU-Nachbarn und der EU-Kommission auf Kritik stoßen. Sie befürchten, dass Pendler und wichtige Waren an den Grenzen aufgehalten werden und der Binnenmarkt leidet. Die Impfungen gehen in der Europäischen Union langsamer voran als etwa in Großbritannien, den USA oder Israel. Ein Grund ist Impfstoffmangel. Nun wollen die EU-Staaten unter anderem über eine schnellere Zulassung beraten.

Österreichs Kanzler für europäischen Impfpass nach Vorbild Israels

Berlin - Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz hat sich für einen europäischen Impfpass nach dem Vorbild Israels ausgesprochen. "Ich setze mich dafür ein, dass wir in Europa einen grünen Pass zusammenbringen, wie es ihn in Israel gibt, am besten digital am Handy, wo jeder wieder alle Freiheit zurückbekommt, die wir so sehr schätzen", sagte Kurz auf "Bild live". In Israel können seit Sonntag von einer Corona-Infektion genesene und gegen das Virus geimpfte Menschen mit dem "Grünen Pass" unter anderem wieder Fitnessstudios, Theater und Sportereignisse besuchen sowie in Hotels übernachten.

Spahn weist Kritik wegen schleppender Zulassung von Tests zurück

Berlin - Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat Kritik am Tempo der Zulassung von Corona-Selbsttests zurückgewiesen. Die Zuverlässigkeit solcher Tests müsse genau geprüft werden, sagte der CDU-Politiker im ZDF-"heute journal". Man dürfe sich dabei nicht allein auf die Angaben der Hersteller verlassen und Menschen "in falscher Sicherheit wiegen." Zu viele falsche Ergebnisse könnten fatale Folgen haben. Die ersten Selbsttests hatte das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte zugelassen. Sie sollen in Kürze in Apotheken oder auch in Drogeriemärkten frei zu kaufen sein. In anderen Ländern sind sie schon seit längerer Zeit auf dem Markt.

Scholz will Steuererhöhungen für Besserverdienende

Berlin - SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz will in der nächsten Legislaturperiode Steuererhöhungen für Besserverdienende und Vermögende sowie Entlastungen für untere und mittlere Einkommen durchsetzen. "Ich weiß mich mit der überwiegenden Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger einig, dass wir unser Steuersystem gerechter gestalten müssen", sagte der Bundesfinanzminister der "Rheinischen Post". "Dazu gehört, dass die, die sehr viel verdienen, einen etwas größeren Beitrag zur Finanzierung des Gemeinwesens beitragen, damit die unteren und mittleren Einkommen etwas entlastet werden können."

Terrorexperte Neumann: IS zu komplexen Anschlägen nicht mehr fähig

London - Der deutsche Terrorismusforscher Peter Neumann vom King's College London glaubt, dass die Terrormiliz Islamischer Staat erheblich an Schlagkraft verloren hat. "Lange geplante, komplexe Aktionen, wie 2015 in Paris, kann der IS derzeit nicht mehr durchführen", sagte der Professor für Sicherheitsstudien der Augsburger Allgemeinen. Terroristen hatten damals an fünf verschiedenen Orten in der französischen Hauptstadt zeitgleich zugeschlagen. Insgesamt 130 Menschen kamen damals ums Leben. Als Grund für die Schwächung der Terrormiliz sieht Neumann unter anderem den Verlust ihrer Kontrolle über Teile des Iraks und Syriens an./jhr/DP/zb