Deutlich mehr Rüstungsexporte im vergangenen Jahr

Von Andreas Kißler

BERLIN (Dow Jones)--Im Jahr 2021 sind Einzelgenehmigungen für die Ausfuhr von Rüstungsgütern in Höhe von 9,35 Milliarden Euro erteilt worden und damit weit mehr als im Vorjahr mit 5,82 Milliarden. Das gab das Bundeswirtschaftsministerium unter Verweis auf vorläufige Genehmigungszahlen bekannt. Den Angaben zufolge entfielen im abgelaufenen Jahr von den Ausfuhrgenehmigungen 4,2 Milliarden Euro auf Kriegswaffen und 5,1 Milliarden Euro auf sonstige Rüstungsgüter.

Der hohe Wert von insgesamt 9,35 Milliarden Euro gehe "dabei ganz überwiegend auf Entscheidungen der Vorgängerregierung zurück, die für die von ihr erteilten Genehmigungen auch die Verantwortung trägt", erklärte das inzwischen von Robert Habeck (Grüne) geführte Ministerium. Die neue Bundesregierung sehe "einen restriktiven Umgang mit Rüstungsexporten vor und wird entsprechend den im Koalitionsvertrag vereinbarten Leitplanken ein Rüstungsexportkontrollgesetz erarbeiten". Auf den Zeitraum seit dem 8. Dezember 2021, der Amtsübernahme der neuen Bundesregierung, seien Genehmigungen in Höhe von 309 Millionen Euro entfallen, die nahezu ausschließlich für Ausfuhren in EU-/Nato- oder Nato-gleichgestellte Länder erteilt worden seien.

Von den Einzelgenehmigungen für Rüstungsgüterausfuhren in Höhe von 9,35 Milliarden Euro entfiel laut den Angaben ein Anteil von 3,4 Milliarden Euro und damit 36,4 Prozent (2020: 49,9 Prozent) auf Genehmigungen für Lieferungen in EU-/Nato- und Nato-gleichgestellte Länder - davon 422 Millionen Euro für Kriegswaffen. Für Drittländer wurden laut den Angaben Ausfuhrgenehmigungen in Höhe von 5,95 Milliarden Euro erteilt, davon 3,79 Milliarden für Kriegswaffen. Ägypten weise dabei mit Ausfuhrgenehmigungen im Wert von 4,34 Milliarden Euro den höchsten Wert auf - zu 95 Prozent zurückzuführen auf Rüstungsexporte für den maritimen Bereich und die Luftverteidigung. An zweiter Stelle folgen demnach die USA mit 1,01 Milliarden Euro.

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January 18, 2022 05:51 ET (10:51 GMT)