China setzt Militärübungen rund um Taiwan fort

Peking/Taipeh (Reuters) - China setzt seine Militärübungen zu Wasser und zu Luft rund um Taiwan nach eigenen Angaben fort.

Unter anderem werde die U-Boot-Abwehr geprobt, teilte das zuständige Einsatzkommando der Volksbefreiungsarmee am Montag mit. China hatte am Donnerstag seine bislang größten Marine- und Luftwaffen-Militärmanöver in den Gewässern rund um Taiwan anlaufen lassen und ursprünglich erklärt, diese würden am Sonntag enden. Den Manövern vorausgegangen war ein Taiwan-Besuch der US-Spitzenpolitikerin Nancy Pelosi.

Das taiwanische Verteidigungsministerin bekräftigte seinerseits am Montag, dass die Mittellinie in der Seestraße von Taiwan, die beide Länder trennt, die Grenzlinie sei. Dies sei eine stillschweigende Übereinkunft, die seit den 1950er Jahren besteht, und ihre Existenz sei eine "Tatsache", erklärte Taiwans Verteidigungsministerium. Chinesische Schiffe und Flugzeuge hatten sie bei Übungen wiederholt überschritten. Das chinesische Außenministerium sprach dagegen davon, dass die Militärmanöver in den eigenen Gewässern stattfänden. Denn China betrachtet die Insel als Teil seines Territoriums.

Westliche Länder wie Deutschland oder die USA vertreten eine sogenannte Ein-China-Politik, erkennen das demokratische Taiwan also nicht als unabhängigen Staat an. Allerdings unterhalten sie auf niedrigerer diplomatischer Ebene Regierungskontakte mit Taipeh und warnen China vor einer gewaltsamen Wiedervereinigung.

Pelosi hatte als Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses ihren Besuch als Signal der Solidarität mit der auf Unabhängigkeit beharrenden Insel bezeichnet. Chinas Verteidigungsministerium brach daraufhin eigenen Angaben zufolge militärische Gespräche mit den USA ab. "Die derzeitige angespannte Situation in der Straße von Taiwan wurde allein von Seiten der USA initiiert und provoziert und die USA müssen dafür die volle Verantwortung und ernsthafte Konsequenzen tragen", sagte der Sprecher des Verteidigungsministeriums, Wu Qian, am Montag. China hatte am Freitag nach der Abreise Pelosis aus der Region auch ein geplantes Treffen militärischer Spitzenvertreter beider Seiten abgesagt. Vertreter des Pentagons, des US-Außenministeriums und das Weißen Hauses verurteilten diesen Schritt und bezeichneten ihn als "unverantwortliche Überreaktion"[L8N2ZI0N6]. Kritik am chinesischen Vorgehen kam auch aus europäischen Ländern wie Deutschland.

Ein Handelskrieg mit China käme Deutschland einer Untersuchung des Ifo-Instituts zufolge fast sechsmal so teuer wie der Brexit. Der größte Verlierer wäre die Automobilindustrie, heißt es in der am Montag veröffentlichten Studie im Auftrag der Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft (vbw). Hier würde es einen Wertschöpfungsverlust von rund 8,5 Prozent oder 8,306 Milliarden Dollar geben. Auch Unternehmen, die Transportausrüstung herstellen (-1,529 Milliarden Dollar) und die Maschinenbauer (-5,201 Milliarden Dollar) wären demnach stark betroffen.

(Von Hans Seidenstücker Bei Rückfragen wenden Sie sich an unsere Redaktion unter [e-mail] (für Politik und Konjunktur) oder [e-mail] (für Unternehmen und Märkte)