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CORONA-BLOG/Bundespolizei stellte 180.000 Verstöße gegen Einreiseregeln fest

30.07.2021 | 15:26

Die aktuellen Entwicklungen rund um die Corona-Pandemie in kompakter Form:

Bundespolizei stellte 180.000 Verstöße gegen Einreiseregeln fest 

Die Bundespolizei hat bei Kontrollen seit Anfang des Jahres rund 180.000 Verstöße gegen die Corona-Vorgaben registriert. Das teilte die Behörde dem Nachrichtenmagazin Der Spiegel mit. Demnach hat die Bundespolizei zwischen Mitte Januar und Ende Juli an den Land-, Luft- und Seegrenzen bei rund fünf Millionen Menschen überprüft, ob sie sich an die Regeln der Corona-Einreiseverordnung gehalten haben. In 138.851 Fällen stellten sie laut den Angaben Verstöße gegen die Pflicht zur Anmeldung der Einreise fest, die digital oder auf Papier erfolgen kann. In 40.990 Fällen hielten sich die Einreisenden nicht an die Pflicht zum Nachweis eines negativen Corona-Tests, einer Impfung oder einer Genesenenbescheinigung.

Delta-Variante des Coronavirus breitet sich in China aus 

Ein Corona-Hotspot in der ostchinesischen Stadt Nanjing hat sich auf fünf Provinzen ausgebreitet und auch Peking erreicht. Die Gesundheitsbehörden von Nanjing meldeten am Freitag insgesamt 184 Infektionsfälle, landesweit werden mindestens 206 Infektionen mit dem Hotspot in Verbindung gebracht. Zur Eindämmung ordneten die Behörden für hunderttausende Menschen Ausgangsbeschränkungen an.

Ständige Impfkommission plant wohl vorerst keine neue Empfehlung für Jugendliche 

Ungeachtet des massiven Drängens führender Politiker plant die Ständige Impfkommission (Stiko) offensichtlich vorerst keine neue Empfehlung zu Corona-Schutzimpfungen für Kinder und Jugendliche ab zwölf Jahren. Solche Forderungen empörten ihn, sagte Kommissionsmitglied Martin Terhardt dem Sender RBB. Er äußerte die Erwartung, dass es eine neue Stiko-Empfehlung in dieser Sache erst in einigen Wochen geben werde. Bisher sei die Datenlage noch nicht ausreichend, um eine Corona-Schutzimpfung für die Zwölf- bis 16-Jährigen allgemein zu empfehlen, bekräftigte Terhardt die bisherige Haltung der Stiko.

FDP will mit Gratiseintritt zur Impfung in Freizeiteinrichtungen locken 

Die FDP hat von der Regierung Maßnahmen zur Erhöhung des Impftempos verlangt. Erreicht werden solle dies unter anderem durch flächendeckenden Einsatz von mobilen Impfteams. "Drive-in-Impfungen oder Impfungen to go" müssten "Standard" werden, heißt es in einem Fünfpunktepapier der FDP-Bundestagsfraktion laut dem Nachrichtenmagazin Der Spiegel. Viele Ungeimpfte seien erreichbar, so Fraktionsvize Michael Theurer, "wenn wir die Impfkampagne neu ausrichten". Dazu zählten auch positive Anreize wie Gratiseintritte in Freizeitparks, Stadien oder Museen in Verbindung mit einer Impfung. Um Jüngere zu erreichen, könnten mobile Teams nach den Vorstellungen der FDP gezielt Jugendklubs, Sportplätze oder die Campus der Hochschulen anfahren.

Sächsische Impfkommission gibt generelle Impfempfehlung für Kinder ab zwölf Jahren 

Die Sächsische Impfkommission (SIKO) hat generelle Corona-Impfungen für Kinder ab zwölf Jahren empfohlen. Die Empfehlung gilt ab Sonntag, wie die SIKO am Freitag in Dresden mitteilte. Bisher galt die Empfehlung in Sachsen erst für Kinder ab 16 Jahren. Für Zwölf- bis 15-Jährige wurde die Impfung in dem Bundesland bislang nur bei bestimmten Risikofaktoren und chronischen Krankheiten, die mit einem erhöhten Risiko für einen schweren oder tödlichen Verlauf der Sars-CoV-2-Infektion einhergehen, empfohlen.

Japan weitet Gesundheitsnotstand auf vier weitere Präfekturen aus 

Eine Woche nach Beginn der Olympischen Sommerspiele in Tokio hat die japanische Regierung wegen der rapide steigenden Corona-Infektionszahlen den Gesundheitsnotstand für die Hauptstadtregion und die Präfektur Okinawa verlängert und auf vier weitere Präfekturen ausgedehnt. Der Notstand gelte nun auch für Tokios benachbarte Präfekturen Chiba, Kanagawa und Saitama sowie für Osaka im Westen des Landes, teilte Ministerpräsident Yoshihide Suga am Freitag mit.

Söder sieht seinen Stellvertreter Hubert Aiwanger "auf einem schmalen Grat" 

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) ist nach dessen jüngsten Äußerungen zu Corona-Impfungen auf Distanz zu seinem Stellvertreter Hubert Aiwanger gegangen. "Ich mache mir Sorgen um ihn", sagte Söder dem Spiegel. "Er wandelt auf einem schmalen Grat", sagte der CSU-Chef mit Blick auf den Vorsitzenden der Freien Wähler. "Unabhängig davon, dass es in der Sache falsch ist, verstört der Sound der Argumente."

Bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz steigt auf 17,0 

Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz bei den Corona-Neuinfektionen steigt weiter. Sie liegt jetzt bei 17,0, wie das Robert-Koch-Institut am Freitag meldete. Eine Woche zuvor hatte sie noch bei 13,2 gelegen. Laut RKI wurden binnen 24 Stunden 2.454 (Vorwoche: 2.089) Corona-Neuinfektionen sowie 30 (34) Todesfälle im Zusammenhang mit dem Virus registriert.

RKI beobachtet vermehrt Corona-Ansteckungen auf Auslandsreisen 

Ansteckungen auf Auslandsreisen spielen für das Corona-Infektionsgeschehen in Deutschland nach Angaben des Robert-Koch-Instituts eine zunehmende Rolle. Zwischen der 26. und 29. Kalenderwoche, also vom 28. Juni bis 25. Juli, wurden 3.662 Fälle gemeldet, bei denen sich Menschen wahrscheinlich im Ausland angesteckt haben, wie das RKI in seinem aktuellen Wochenbericht von Donnerstagabend berichtet. Das waren 12 Prozent aller übermittelten Corona-Fälle. Am häufigsten wurden demnach wahrscheinliche Infektionen von Reiserückkehrern aus Spanien, der Türkei und den Niederlanden gemeldet, gefolgt von Kroatien und Griechenland.

Deutlich weniger Arbeits- und Wegeunfälle 

Die Corona-Pandemie hat deutliche Spuren in der Statistik der Berufsgenossenschaft Energie Textil Elektro Medienerzeugnisse hinterlassen. So sank die Anzahl der meldepflichtigen Arbeitsunfälle 2020 in den Mitgliedsbetrieben laut der Organisation auf gut 48.800. Das sind rund 12 Prozent weniger als 2019 und entspricht einer Unfallhäufigkeit von 16,0 Unfällen je 1.000 Vollarbeiter. Im gleichen Zeitraum sank die Anzahl der Unfälle auf dem Arbeitsweg um 20 Prozent auf knapp 10.700. Im Jahr 2020 wurden auch 5 Prozent weniger Anzeigen auf Verdacht einer Berufskrankheit erstattet. Dagegen bestätigte sich der Verdacht häufiger. "Kurzarbeit und Arbeiten von Zuhause haben zu weniger Unfällen geführt", konstatierte der Vorsitzende der Geschäftsführung, Johannes Tichi.

DGB appelliert an Beschäftigte, sich freiwillig impfen zu lassen 

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) geht davon aus, dass deutsche Arbeitgeber ihren Mitarbeitern keine Impfung vorschreiben werden. "Der Gesetzgeber hat in Deutschland keine Impfpflicht gegen Sars-Cov-2 vorgesehen", sagte DGB-Vorstandsmitglied Anja Piel der Neuen Osnabrücker Zeitung. "Das können Arbeitgeber in Deutschland nicht ignorieren." Unabhängig davon gebe es keinen Anlass zur Entwarnung. Der DGB ermuntere daher alle Beschäftigten, "die Impfangebote anzunehmen und so ihren Teil zu einer hohen Durchimpfungsrate und einem höheren Schutz beizutragen". Piel reagierte damit auf Berichte aus den USA, wo zuletzt die Internetkonzerne Google und Facebook für Mitarbeiter, die nicht im Homeoffice arbeiten wollen, eine Impfpflicht verhängt hatten.

Schülervertreter fordern mehr Corona-Impfungen für Jüngere 

Schüler- und Studentenverbände haben angesichts hoher Corona-Inzidenzen bei Jüngeren eine rasche Verbesserung der Impfkampagne für jüngere Bevölkerungsgruppen verlangt. "Wir haben eine hohe Impfbereitschaft bei jungen Menschen. Aber die Angebote reichen noch nicht aus", sagte der Generalsekretär der Bundesschülerkonferenz, Dario Schramm, der Funke-Mediengruppe. "Ziel müsste es sein, aktiv auf die Jugendlichen zuzugehen. An Orten, an denen sich vor allem Jüngere aufhalten, müsste es verstärkt entsprechende Impfangebote geben", betonte der Schülervertreter. "Das große Problem" sei, dass die Ständige Impfkommission noch immer nicht generell die Impfung für 12- bis 16-Jährige empfehle. "Viele Jüngere hätten es sich bestimmt gewünscht, geimpft ins neue Schuljahr zu starten."

Niedersachsens Wirtschaftsminister wirbt für Impfgebot in Unternehmen 

Niedersachsens Wirtschaftsminister Bernd Althusmann (CDU) bleibt bei seiner Ablehnung einer Impfpflicht, wirbt aber für ein Impfgebot in Unternehmen. "Betriebe sollten ihre Mitarbeiter von der hohen Bedeutung einer Impfung gegen Corona überzeugen und sie ermutigen, sich impfen zu lassen", sagte er der Neuen Osnabrücker Zeitung. "Ich gehe davon aus, dass wir bis Ende September zwischen 70 und 80 Prozent unserer Bevölkerung durchgeimpft bekommen", erklärte der stellvertretende Ministerpräsident. Dafür aber müsse noch "eine Menge Überzeugungsarbeit" geleistet werden und müssten auch die Betriebe in Niedersachsen ihr Werben fürs Impfen fortsetzen und ausbauen.

Kontakt zu den Autoren: konjunktur.de@dowjones.com

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