CORONA-BLOG/Arbeitgeber müssen Homeoffice bei Inzidenz von über 50 anbieten - HB

Die aktuellen Entwicklungen rund um die Corona-Pandemie in kompakter Form:

Arbeitgeber müssen Homeoffice bei Inzidenz von über 50 anbieten - Zeitung 

Arbeitgeber sollen verpflichtet werden, Beschäftigten Homeoffice anzubieten, wenn die Sieben-Tage-Inzidenz einen Schwellenwert von 50 übersteigt. Das sieht der Referentenentwurf des Bundesarbeitsministeriums für eine Corona-Arbeitsschutzverordnung vor, berichtet das Handelsblatt (HB). Dies gilt für Beschäftigte in Büro- oder vergleichbaren Tätigkeiten, "wenn keine zwingenden betriebsbedingten Gründe entgegenstehen". Wo kein Homeoffice möglich ist, gelten strikte Abstandsregeln, so der Entwurf, aus dem die Zeitung zitiert. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil hatte am Montag angekündigt, dass bei den Bund-Länder-Beratungen am Dienstag eine Verordnung zum Homeoffice und strengeren Arbeitsschutzbestimmungen beschlossen werden solle. Das Bundesarbeitsministerium wollte sich zu dem Bericht auf Anfrage zunächst nicht äußern.

Corona-Infektion bei bereits jedem achten Einwohner Englands 

In England hat sich laut britischer Statistikbehörde bereits jeder achte Einwohner mit dem neuartigen Coronavirus infiziert. Diese Quote von rund 12 Prozent ist ein massiver Anstieg im Vergleich zu den Zahlen vom Vormonat, als einer von elf Menschen in England bereits infiziert war oder eine Infektion hinter sich hatte. Weiter teilte die Statistikbehörde ONS mit, in Wales liege die Infektionsquote bei einem von zehn Einwohnern, in Schottland bei einem von elf und in Nordirland bei einem von 13 Einwohnern.

Scholz: Abschlagszahlung für Unternehmenshilfen wird erhöht 

Unternehmen sollen künftig einfacher Hilfen beantragen und eine höhere Abschlagszahlung erhalten können. Finanzminister Olaf Scholz (SPD) gab Details der Verbesserungen bei den Unternehmenshilfen bekannt, die Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Länderchefs beschließen will. Unter anderem sind demnach künftig Unternehmen antragsberechtigt, die in einem Monat einen Umsatzeinbruch von mindestens 30 Prozent haben. Neben der Erhöhung des monatlichen Hilfsvolumens auf bis zu 1,5 Millionen Euro wird laut Scholz auch die Höhe der Abschlagszahlung "deutlich auf bis zu 100.000 Euro" angehoben. Soloselbstständigen soll nach seinen Angaben die Hälfte des ausgefallenen Umsatzes als Kostenpauschale ersetzt werden, begrenzt auf 7.500 Euro im Bezugszeitraum.

Gesamtmetall: Geplante Corona-Verschärfungen für die Wirtschaft inakzeptabel 

Der Arbeitgeberverband Gesamtmetall warnt vor den Bund-Länder-Beratungen zur Corona-Krise vor weiteren Verschärfungen für die Wirtschaft. Die diskutierten Regelungen zu einer FFP2-Maskenpflicht und zur Pflicht des mobilen Arbeitens seien völlig inakzeptabel. "Nicht nur sind die Arbeitsplätze in der Industrie kein Hotspot, die Pflicht würde auch zu einem höheren Personalbedarf und damit sogar zu zusätzlichen Begegnungen im ÖPNV sorgen", erklärte Gesamtmetall-Hauptgeschäftsführer Oliver Zander. Wenn der Weg zur Arbeit ein besonderes Risiko sei, müsse die öffentliche Hand das Angebot des ÖPNV erhöhen statt mit einer FFP2-Maskenpflicht von den eigenen Versäumnissen abzulenken. Auch warnten Arbeitsmediziner, dass eine FFP2-Maskenpflicht zu mehr Schmierinfektionen und unnötigen Belastungen für die Beschäftigten führe.

AfD fordert sofortiges Ende des Lockdowns 

Die AfD hat einen Kurswechsel in der Corona-Politik und ein sofortiges Ende des Lockdowns verlangt. "In allen Einrichtungen und Betrieben des kulturellen, wirtschaftlichen und sozialen Lebens, in denen die Hygieneregeln umgesetzt werden, muss sofort eine Öffnung erfolgen", heißt es in einem Papier, das von den Fraktionen der AfD im Bundestag und in den Landtagen ausgearbeitet wurde. Unverzüglich öffnen sollen nach Vorstellung der AfD Hotels, Gaststätten, Geschäfte, Kirchen, Sportstätten, kulturelle Einrichtungen wie Theater, Museen und Bibliotheken. Zugleich sollten "ältere und besonders gefährdete Menschen" verstärkt geschützt werden - etwa durch "bestimmte Einkaufszeiten für Ältere und Vorerkrankte im Lebensmittel- und Einzelhandel".

IW: Harter Lockdown könnte 10 Milliarden Euro pro Woche kosten 

Das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) warnt vor massivem wirtschaftlichem Schaden, sollten Bund und Länder einen harten Lockdown beschließen. "Wenn wir den Stillstand der Industrie vom Frühjahr wiederholen, kann das die Volkswirtschaft 10 Milliarden Euro in der Woche kosten", sagte IW-Ökonom Hubertus Bardt. Derzeit stütze die Industrie die Volkswirtschaft. Eine generelle Verschärfung der Maßnahmen inklusive Ausgangssperren wäre zudem nicht der erfolgversprechendste Weg, um die Situation zu entlasten, so das IW. Besser wäre es beispielsweise, das ÖPNV-Angebot auszuweiten und der bessere Schutz in Alten- und Pflegeheimen.

Lockdown soll bis Mitte Februar verlängert werden - AFP 

Das Bundeskanzleramt strebt eine Verlängerung der derzeitigen Lockdown-Auflagen bis zum 15. Februar an. Dies geht aus einer Beschlussvorlage für die Beratungen zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und den Regierungschefs der Länder hervor, die AFP vorliegt. Bis zu diesem Termin solle eine Arbeitsgruppe "ein Konzept für eine sichere und gerechte Öffnungsstrategie erarbeiten, welche auch die notwendigen Voraussetzungen schafft, ein erneutes Ansteigen der Zahlen zu vermeiden".Im Nahverkehr und in Geschäften soll eine Pflicht zum Tragen von medizinischen Masken eingeführt werden. OP-Masken oder FFP2-Masken hätten eine höhere Schutzwirkung als Alltagsmasken, heißt in der Beschlussvorlage.

Paketdienste übertreffen erwartetes Rekord-Sendungsvolumen 

Die Paketdienste haben im November und Dezember 2020 ein Rekordvolumen von rund 775 Millionen Kurier-, Express- und Paketsendungen befördert. Treiber waren dabei vor allem die Paketsendungen an die Endverbraucher, so der Bundesverband Paket und Expresslogistik. Sie stiegen im Vergleich zum Weihnachtsgeschäft 2019 um 80 Millionen auf 435 Millionen Sendungen - "noch einmal rund 15 Millionen mehr Sendungen als im Oktober erwartet". Das Wachstum bei den Paketsendungen an Endverbraucher sei coronabedingt im Vorjahresvergleich mehr als 2,5-mal so hoch gewesen: 23 Prozent mehr als im Weihnachtsgeschäft 2019. Die Lockdown-Maßnahmen hätten das im Oktober erwartete Wachstum von bis zu 20 Prozent nochmals gesteigert.

Maschinenbau: Mehr Homeoffice-Bemühungen als im Frühjahr 

Die Unternehmen des Maschinen- und Anlagenbaus haben ihre Belegschaft in den Betrieben pandemiebedingt auf gut die Hälfte verringert. Insgesamt liegt der Homeoffice-Anteil bei 30 Prozent, wie der Branchenverband VDMA unter Verweis auf eine Blitzumfrage unter 1.000 Mitgliedsfirmen mitteilte. Ohne nachhaltige Störung der Betriebsabläufe könne die Quote noch auf 34 Prozent angehoben werden. Eine "willkürliche Trennung" von Produktion und bestimmten Bürotätigkeiten würde jedoch die Funktionsfähigkeit der Unternehmen gefährden, warnt der Verband. Laut der Umfrage wurde bei mehr als einem Drittel der Befragten (35 Prozent) die Homeoffice-Quote im Vergleich zum Lockdown im Frühjahr 2020 sogar erhöht. 51 Prozent bewegen sich auf dem Niveau des Vorjahres.

Experte: Müssen Zeit zur Eindämmung der Mutanten nutzen 

Der Experte Rolf Apweiler mahnt die Politik zu schnellen Maßnahmen, um die Ausbreitung der aggressiven Coronavirus-Mutanten zu verlangsamen. "Wir haben jetzt noch Zeit, den Anstieg der gefährlichen Varianten zu bremsen. Diese Zeit hoffe ich, dass sie genutzt wird", sagte Apweiler, der zum Kreis der Experten zählt, der Bund und Länder in der Corona-Pandemie berät. Nötig sei eine Reduzierung der Mobilität und ein verstärktes Impfen, so Apweiler, der Direktor Europäischen Instituts für Bioinformatik ist. "Umso schneller und mehr wir impfen, um so wenige Chancen hat das Virus, Opfer zu finden."

Müller erwartet vom Bund-Länder-Treffen mehr Vorgaben für das Homeoffice 

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller erwartet vom Bund-Länder-Treffen am heutigen Dienstag mehr Vorgaben für das Arbeiten im Homeoffice, nicht aber deutschlandweite Ausgangssperren. Im ARD-Morgenmagazin sagte Müller, der auch Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz ist, dass Verschärfungen "ganz eindeutig im Wirtschaftsleben" möglich seien in Form von Homeoffice, auch wenn das richtig weh tue. "Wir haben viel mehr Leben auf den Straßen als es im März oder April der Fall war", so Müller mit Blick auf den ersten Lockdown, wo Homeoffice verbreiteter war. "Dadurch entstehen Verkehre und Kontakte. Die muss man einfach weiter reduzieren...Wir gehen wirklich hart in das Familienleben rein, schränken dort immer stärker ein. Ich glaube, da ist ein Ende der Fahnenstange auch erreicht."

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January 19, 2021 10:13 ET (15:13 GMT)