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Auswärtiges Amt ruft China zum Einhalten der Pressefreiheit auf

23.06.2021 | 16:50

Von Andrea Thomas

BERLIN (Dow Jones)--Das Auswärtige Amt hat China für die Beschränkung der Pressefreiheit kritisiert und zum Schutz der Hongkong zugesicherten Rechte und Freiheiten aufgerufen. Sprecherin Maria Adebahr erklärte, das drohende Aus für die regierungskritische Hongkonger Zeitung Apple Daily sei "ein weiterer harter Schlag gegen die Pressefreiheit" in Hongkong. Zuvor hatte die chinesische Regierung Konten der Zeitung eingefroren, Computer beschlagnahmt und Mitarbeiter verhaftet.

"Es zeigt abermals, wie das sogenannte Nationale Sicherheitsgesetz selektiv angewandt wird, um gegen kritische Stimmen vorzugehen. Das ist aus unserer Sicht ein weiteres Zeichen dafür, das Pluralismus, Meinungsfreiheit und Pressefreiheit in Hongkong in einer Erosion begriffen sind, die sich auch besonders seit Inkrafttreten des nationale Sicherheitsgesetzes immer mehr zeigt", erklärte Adebahr.

Das Nationale Sicherheitsgesetz ist vor knapp einem Jahr in Kraft getreten und sieht für Bewohner der Sonderverwaltungszone Hongkong hohe Strafen vor bei Subversion, Abspaltung, Terrorismus, sowie Konspiration mit ausländischen Kräften, um die nationale Sicherheit zu gefährden.

Adebahr sagte, China habe sich 1984 gegenüber Großbritannien vertraglich verpflichtet, bei der Rückgabe von Hongkong an China Rechte und Freiheiten zu schützen. "Zu diesen Rechten und Pflichten gehört ausdrücklich die Pressefreiheit", so Adebahr.

Kontakt zur Autorin: andrea.thomas@wsj.com

DJG/aat/kla

(END) Dow Jones Newswires

June 23, 2021 10:49 ET (14:49 GMT)

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