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Arizona und Wisconsin bestätigen Bidens Sieg bei Präsidentenwahl

30.11.2020 | 23:34

WASHINGTON (dpa-AFX) - Arizona und Wisconsin haben als weitere umkämpfte US-Bundesstaat das Ergebnis der Präsidentenwahl mit dem Sieg von Joe Biden offiziell bestätigt. Damit erlitt Amtsinhaber Donald Trump einen weiteren Rückschlag bei seinen Versuchen, den Ausgang der Wahl am 3. November mit juristischen Attacken zu kippen. Biden gewann in Arizona mit einem Vorsprung von fast 10 500 Stimmen, in Wisconsin waren es nach einer Neuauszählung rund 20 700 Stimmen. Trumps Anwälte scheiterten vor Gericht mit Klagen gegen die Wahlergebnisse.

Trump behauptet nach wie vor ohne Belege, dass er die Wahl nur wegen massiver Wahlfälschung verloren habe. Zuvor hatten bereits unter anderem wichtige Bundesstaaten wie Georgia und Pennsylvania das Ergebnis der Wahl mit Bidens Sieg bestätigt. In Iowa wurde am Montag dagegen wie erwartet Trump offiziell zum Sieger erklärt.

Die Ergebnisse in den einzelnen Bundesstaaten sind entscheidend, um auf die nötige Zahl von 270 Wahlleuten für die Wahl zum Präsidenten zu kommen. In den USA wird der Präsident nicht direkt vom Volk, sondern von den Wahlleuten gewählt, die ihre Stimme gemäß dem Ergebnis in ihrem Bundesstaat abgeben müssen. Biden kam bei der Wahl am 3. November nach Berechnungen von US-Medien auf 306 Stimmen von Wahlleuten.

Die Bestätigung der Wahlergebnisse in Arizona hat auch den Nebeneffekt, dass die Mehrheit von Trumps Republikanern im Senat von 53 auf 52 Stimmen schrumpfen wird. Der Demokrat Mark Kelly, der die republikanische Senatorin Marthy McSally besiegte, soll bereits diese Woche vereidigt werden, weil es eine Sonderabstimmung war. Die restlichen neu gewählten Senatoren werden erst Anfang 2021 vereidigt. Ob Demokraten oder Republikaner die Mehrheit im Senat haben werden, entscheidet sich allerdings erst bei zwei Stichwahlen in Georgia am 5. Januar.

Der Senat stimmt unter anderem über Kandidaten für zentrale Regierungsposten ab. Damit könnte der Handlungsspielraum von Biden als Präsident eingeschränkt werden, wenn die Republikaner die Kontrolle über die Kongresskammer behalten./so/DP/he


© dpa-AFX 2020
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