BERLIN (AFP)--Der am Dienstagabend geplante Abschiebeflug nach Afghanistan ist wegen des neuen Bombenanschlags im Regierungsviertel der Hauptstadt Kabul abgesagt worden. Es sei nicht sicher gewesen, ob die Abzuschiebenden sicher hätten an afghanische Behörden übergeben werden können, sagte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums am Mittwoch in Berlin. Der Flug solle aber "zeitnah nachgeholt werden".

Geplant war demnach, sechs afghanische Männer von München aus nach Kabul zu fliegen. Alle befinden sich laut Bundesinnenministerium in Deutschland in Haft, Einzelheiten dazu wurden nicht mitgeteilt. Ziel des Anschlags, dem mehrere weitere am Montag vorausgingen, war offensichtlich der afghanische Verteidigungsminister Bismillah Mohammadi gewesen, vor dessen Haus in Kabul eine Autobombe detonierte.

Die Nachricht von der Explosion sei kurz vor der geplanten Abschiebung eingetroffen, sagte der Sprecher des Innenressorts. Es sei nicht möglich gewesen, die Lage in Kabul vor dem Abflug hinreichend aufzuklären, um sicherzustellen, dass keine Gefahr für die Abzuschiebenden, die begleitenden Sicherheitskräfte und die Flugzeugbesatzung bestehe. Daher sei der Flug vom Bundesinnenministerium abgesagt worden.

Keine Rolle spielte dagegen demnach die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte gegen eine geplante Abschiebung aus Österreich. Diese hätte ursprünglich gemeinsam mit den deutschen Abschiebungen erfolgen sollen. Bei dem Gerichtsentscheid gehe es um einen Einzelfall, argumentierte das Bundesinnenministerium. Der Gerichtshof hatte allerdings auch generell in der Begründung seiner Eilentscheidung auf die schlechte Sicherheitslage in Afghanistan hingewiesen.

Gleichwohl will neben Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) auch Außenminister Heiko Maas (SPD) offensichtlich an der bisherigen Abschiebepraxis festhalten. Maas stehe zu den diesbezüglichen Entscheidungen der Bundesregierung, sagte seine Sprecherin Maria Adebahr. Es sei zwar richtig, dass Afghanistan "in einer schwierigen Lage" sei, diese sei jedoch "regional nach wie vor unterschiedlich", sagte sie.

DJG/hab

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August 04, 2021 09:02 ET (13:02 GMT)