21.10.2021 Artikel

Ein Treffen zu Libyen nicht in Berlin oder New York, sondern zum ersten Mal in Tripolis

Auf Initiative der libyschen Außenministerin Najla Mangoush findet heute in Tripolis eine internationale Konferenz zur Zukunft Libyens statt. Es ist die erste Veranstaltung solch einer Größe und Bedeutung in Libyen, nachdem der bisherige Prozess intensiv von den Vereinten Nationen in Zusammenarbeit mit Deutschland als Ausrichter der beiden Berliner Libyen-Konferenzen begleitet wurde. Staatsminister Annen sagte dazu vor seiner Abreise aus Berlin:

Mit der Libyen-Konferenz in Tripolis zeigt Libyen einmal mehr, dass es die Geschicke des Landes wieder aktiv selbst in die Hand nimmt. Wir unterstützen dies ausdrücklich und setzen uns weiter mit Nachdruck sowohl für den Abzug fremder Kräfte als auch die Durchführung der anstehenden Wahlen ein.

Die Konferenz kommt zu einem wichtigen Zeitpunkt, denn in zwei Monaten sollen in Libyen Wahlen stattfinden. Schwerpunkte der Konferenz sind daher die Planungen zur Durchführung dieser Wahlen im Dezember, die notwendige Sicherheitssektorreform sowie der erforderliche Abzug aller fremden Kräfte. Hierzu hat sich das gemeinsame 5+5-Militärkomitee erst kürzlich auf einen Abzugsplan geeinigt, der ebenfalls bei der Konferenz vorgestellt werden soll.

Warum sind die Wahlen wichtig?

Die Wahlen sind ein entscheidendes Element im Friedensprozess und eine ausdrückliche Forderugn der libyschen Zivilgesellschaft. Nur durch Wahlen kann in Libyen erstmals seit 2014 wieder eine demokratisch legitimierte und vor allem auch landesweit anerkannte Regierung gebildet werden. Ein entscheidender Schritt für die Aussöhnung aller Bevölkerungs- und Landesteile. Es ist daher wichtig, dass nun zügig alle notwendigen Voraussetzungen für die Abhaltung freier und fairer Wahlen geschaffen werden.

Warum ist das Thema Sicherheit wichtig?

Deutschland ist es wichtig, dass diese Wahlen frei und fair verlaufen. Damit dies gelingt, braucht es Fortschritte auch in anderen Bereichen, wie dem Sicherheitssektor und beim Abzug aller fremden Kräfte. Dazu gehören sowohl ausländische Streitkräfte als auch Söldner.

Der Sicherheitssektor muss reformiert und der strengen Aufsicht einer vereinten zivilen Autorität unterstellt werden. Es muss einen umfassenden Prozess der Demobilisierung und Entwaffnung bewaffneter Gruppierungen und Milizen in Libyen geben. Dies sind keine leichten Aufgaben, doch muss das rechtmäßige Gewaltmonopol des Staates wiederhergestellt werden, um Sicherheit für alle Libyer und Libyerinnen zu gewährleisten und einen Rückfall in bewaffnete Konflikte zu vermeiden. Deutschland wird Libyen auch in Zukunft in Zusammenarbeit mit und anderen internationalen Partnern bei diesen Aufgaben unterstützen.