Die US International Trade Commission (ITC) schloss das Verfahren von Masimo ab, nachdem sie es abgelehnt hatte, eine vorläufige Entscheidung eines ITC-Richters vom März zu überprüfen. Dieser hatte geurteilt, dass die überarbeiteten Uhren von Apple keine Patente von Masimo im Zusammenhang mit der Technologie zur Messung des Blutsauerstoffgehalts verletzen.
Das zu Danaher gehörende Unternehmen Masimo kann gegen diese Entscheidung Berufung beim U.S. Court of Appeals for the Federal Circuit in Washington einlegen. Ein Sprecher von Masimo lehnte eine Stellungnahme zum Urteil ab.
"Wir danken der ITC für ihre Entscheidung, die sicherstellt, dass wir unseren Nutzern diese wichtige Gesundheitsfunktion weiterhin anbieten können", erklärte Apple. "Seit mehr als sechs Jahren führt Masimo einen unerbittlichen Rechtsfeldzug gegen Apple, und fast alle seine Ansprüche wurden abgewiesen."
Die beiden Unternehmen befinden sich in einem langjährigen Rechtsstreit, nachdem Masimo Apple vorgeworfen hatte, Mitarbeiter abgeworben zu haben, um Technologie zur Pulsoximetrie zur Bestimmung des Blutsauerstoffspiegels zu stehlen.
Die ITC hatte im Dezember 2023 den Import der Apple Watch Series 9 und Ultra 2 blockiert, nachdem festgestellt worden war, dass diese Patente von Masimo verletzten. Apple entfernte daraufhin die Blutsauerstoff-Messtechnologie aus seinen Uhren, um das Verbot zu umgehen, führte jedoch im vergangenen August mit Genehmigung der US-Zollbehörde (U.S. Customs and Border Protection) eine aktualisierte Version der Technologie wieder ein.
Die aktualisierten Uhren zeigen die Gesundheitsdaten des Blutsauerstoffmessers auf verbundenen Apple-Geräten wie dem iPhone an und nicht auf der Uhr selbst. In der ursprünglichen Version von Apple wurden die Daten auch direkt auf den Uhren angezeigt.
Masimo hat separat Klage gegen die Zollbehörde wegen deren Genehmigung der neu gestalteten Uhren eingereicht.
Darüber hinaus hat Masimo Apple vor einem Bundesgericht in Kalifornien wegen Patentverletzung und Diebstahls von Geschäftsgeheimnissen verklagt und in einem Patentprozess im November 634 Millionen Dollar zugesprochen bekommen. Apple hat angekündigt, gegen dieses Urteil Berufung einzulegen.
