Log-in
E-Mail
Passwort
Merken
Passwort vergessen?
Werden Sie kostenlos Mitglied
Anmelden
Anmelden
Neukunde
Unser Angebot
Einstellungen
Einstellungen
Dynamische Kurse 
OFFON

MarketScreener Homepage  >  News  >  Wirtschaft & Devisen  >  Alle News

News : Wirtschaft & Devisen
Aktuelle NewsUnternehmenMärkteWirtschaft & DevisenRohstoffeZinssätzeBusiness LeadersTermineSektoren 
Alle NewsWirtschaftDevisenPressemitteilungen

WDH/Drohende Diesel-Fahrverbote: Stillschweigen zu Gesprächen vereinbart

share with twitter share with LinkedIn share with facebook
share via e-mail
0
14.01.2020 | 18:01

(Im 5. Absatz wurde die Jahreszahl berichtigt: 2019)

MÜNSTER (dpa-AFX) - Im juristischen Streit um drohende Fahrverbote für ältere Dieselfahrzeuge in Dortmund und Bonn haben das Land Nordrhein-Westfalen und die Deutsche Umwelthilfe (DUH) am Dienstag Schlichtungsgespräche geführt. Über das Ergebnis der außergerichtlichen Verhandlungen am Oberverwaltungsgericht in Münster wurde nach Auskunft einer Gerichtssprecherin Stillschweigen vereinbart. Zum Inhalt soll das OVG am 22. Januar zu Dortmund und 23. Januar zu Bonn um jeweils 12.00 Uhr Pressemitteilung verschicken.

An den Gesprächen mit Vertretern der DUH nahmen Umweltministerin Ursula Heinen-Esser (CDU), Dortmunds Oberbürgermeister Ullrich Sierau (SPD) und Bonns OB Ashok Sridharan (CDU) teil. Der Komplex Dortmund nahm dabei mehr Zeit in Anspruch als zuvor geplant. Die Schlichtung zu der Stadt im östlichen Ruhrgebiet zog sich über vier Stunden.

In Nordrhein-Westfalen sind noch mehrere Klagen der DUH zu Luftreinhalteplänen anhängig. Fahrverbote drohen, wenn beim Stickstoffdioxid (NO2) der EU-Grenzwert von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter im Jahresmittel nicht eingehalten wird.

Das Oberverwaltungsgericht hatte sich nach ersten Urteilen im Sommer zu Aachen und Köln als Schlichter für weitere Fälle wie Dortmund und Bonn angeboten. Anfang Dezember hatten sich die Streitparteien in einem ersten außergerichtlichen Verfahren auf Lösungen für Essen verständigt und mit einem mehrstufigen Maßnahmenpaket ein Fahrverbot für die Autobahn A40 durchs Ruhrgebiet vorerst verhindert.

In Dortmund und Bonn wurde der Grenzwert in den zurückliegenden Monaten immer mal wieder überschritten. Abschließende Zahlen des Landesumweltamtes für 2019 liegen noch nicht vor. Nach vorläufigen Zahlen wurden an der Brackeler Straße vor dem Dortmunder Borsigplatz 45 Mikrogramm als Jahresmittelwert gemessen. In Bonn schwankten nach Angaben der Stadt die NO2-Werte nach vorläufigen Messwerten bis Oktober zwischen rund 36 und 50 Mikrogramm im Monatsmittel.

Am 11. Februar stehen Gespräche für die Städte Wuppertal und Hagen an. Einen Tag später geht es um Oberhausen, Gelsenkirchen, Bochum, Bielefeld, Paderborn und Düren./lic/DP/jha


© dpa-AFX 2020
share with twitter share with LinkedIn share with facebook
share via e-mail
0
News im Fokus "Wirtschaft & Devisen"
12:59Verena Bahlsen wird nicht Firmenchefin - 'wieder Ruhe reinbringen'
DP
12:50DPA-AFX ÜBERBLICK : KONJUNKTUR vom 21.01.2020 - 12.45 Uhr
DP
12:47LUNGENKRANKHEIT IN CHINA : Zahl der Nachweise und Todesfälle steigt
DP
12:46DEUTSCHE BUNDESBANK : 32 KB, PDF Vorlesen 21.01.2020 | Deutsche Bundesbank
PU
12:45Wachstum des Internet-Handels geht ungebremst weiter
DP
12:44Entspannung im Handelskonflikt beflügelt deutsche ZEW-Konjunkturerwartungen
AW
12:42ZEW-Index steigt auf höchsten Stand seit Juli 2015
RE
12:38DAVOS : Trump fordert mehr Optimismus - Gegen Schwarzseher und Skeptiker
DP
12:35DAVOS : US-Präsident Trump lobt Beziehungen zu China - 'Wir lieben uns'
DP
12:27Spielbanken in Deutschland legen deutlich zu
DP
News im Fokus "Wirtschaft & Devisen"