Log-in
E-Mail
Passwort
Merken
Passwort vergessen?
Werden Sie kostenlos Mitglied
Anmelden
Anmelden
Neukunde
Unser Angebot
Einstellungen
Einstellungen
Dynamische Kurse 
OFFON

MarketScreener Homepage  >  News  >  Wirtschaft & Devisen  >  Alle News

News : Wirtschaft & Devisen
Aktuelle NewsUnternehmenMärkteWirtschaft & DevisenRohstoffeZinssätzeBusiness LeadersTermineSektoren 
Alle NewsWirtschaftDevisenPressemitteilungen

Regierung betont Einmaligkeit der geplanten EU-Schuldenaufnahme

share with twitter share with LinkedIn share with facebook
share via e-mail
20.05.2020 | 15:55
The German Chancellery is reflected in the water at dusk in Berlin,

Die Bundesregierung wehrt sich gegen die Einschätzung, dass die von ihr vorgeschlagene Kreditaufnahme durch die EU-Kommission der Einstieg in eine Schuldenunion in der EU sei.

Deutschland und Frankreich hätten sich für den einmaligen und außergewöhnlichen Fall der Corona-Pandemie sowohl für einen Wiederaufbaufonds als auch eine Kreditaufnahme durch die EU-Kommission ausgesprochen, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Mittwoch in Berlin. Es gebe einen verbindlichen Rückzahlungsplan, eine Anbindung an den EU-Haushalt und einen klar definierten Umfang. "Das ist ausdrücklich etwas anderes als eine gemeinsame Schuldenaufnahme. Es ist kein Eurobonds in anderem Gewand", sagte er und reagierte damit auf Kritik etwa aus der FDP und der AfD. Der Vorschlag habe eine "eigene, sichere Rechtsgrundlage" in Europa und Deutschland. Der Bundestag müsse zustimmen. In der EU gibt es Kritik von Nettozahlerländern wie Österreich, Schweden, Dänemark und den Niederlanden.

Im Rahmen der geplanten EU-Zukunftskonferenz werde es dann eine Diskussion über mögliche weitere Schritte geben. "Bei der werden wir über Formen des noch engeren Zusammenarbeitens sprechen müssen", sagte Seibert. Die Kanzlerin hatte auch Eu-Vertragsänderungen nicht ausgeschlossen. Finanzminister Olaf Scholz sprach sich in einem "Zeit"-Interview für die Vereinigten Staaten von Europa aus und regte eigene Einnahmequellen der EU an. "Für eine solche Fiskalreform gibt es historische Vorbilder: Der erste US-Finanzminister Alexander Hamilton bündelte im Jahr 1790 auf Ebene des Zentralstaats die Kompetenzen, gemeinsame Einnahmen zu erzielen, und eine eigenständige Verschuldungsfähigkeit", sagte er.

share with twitter share with LinkedIn share with facebook
share via e-mail
News im Fokus "Wirtschaft & Devisen"
27.05.USA beenden Ausnahmegenehmigung für Atomanlagen im Iran
DP
27.05.GERMAN FEDERAL CHANCELLOR : Pressemitteilung Bundeskanzlerin Merkel telefoniert mit dem rumänischen Ministerpräsidenten Ludovic Orban
PU
27.05.JANOSCH FILM & MEDIEN AG : Endgültige Zahlen 2019
DP
27.05.KORREKTUR : Huawei-Finanzchefin unterliegt in Prozess um Auslieferung in die USA
DP
27.05.NIEDERSACHSENS UMWELTMINISTER : Bund soll bei Netzbetreiber Tennet einsteigen
DP
27.05.DEVISEN : Eurokurs wieder unter 1,10 US-Dollar
DP
27.05.MERKEL : Europa kann stärker aus Corona-Krise hervorgehen
DP
27.05.US-NOTENBANK : Corona-Krise belastet Wirtschaft weiter stark
DP
27.05.MERKEL VOR EU-RATSPRÄSIDENTSCHAFT : Russland wird uns beschäftigen
DP
27.05.OTS : Börsen-Zeitung / Abkehr von der Ära Ghosn, Kommentar zur Strategie von ...
DP
News im Fokus "Wirtschaft & Devisen"