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EZB-Vize - Anleihenkäufe werden im Notenbank-Werkzeugkasten bleiben

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17.05.2018 | 16:33
European Central Bank (ECB) Vice President Vitor Constancio gestures during a news conference following the governing council's interest rate decision at the ECB headquarters in Frankfurt

Frankfurt (Reuters) - Die Europäische Zentralbank (EZB) wird aus Sicht ihres scheidenden Vize-Präsidenten Vitor Constancio die neu geschaffenen Kriseninstrumente auch bei künftig in Notfällen einsetzen.

Die vor allem in Deutschland umstrittenen Anleihenkäufe gehörten nun zum Werkzeugkasten, sagte der Portugiese am Donnerstag in Frankfurt. Es gebe daher künftig "keine Entschuldigung" dafür, bei akuten Liquiditätskrisen nicht im Markt für staatliche Schuldentitel einzugreifen. Der 74-Jährige scheidet Ende des Monats nach acht Jahren aus dem Amt.

In Deutschland waren Gegner der unkonventionellen Geldpolitik der EZB bis vor das Bundesverfassungsgericht gezogen. Sie sahen mit den EZB-Programmen zum Ankauf von Anleihen der Euro-Länder die Grenzen zur verbotenen Staatsfinanzierung überschritten. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) stellte den Währungshütern allerdings 2015 einen weitgehenden Freifahrschein für solche Käufe aus. EZB-intern bleiben sie dennoch umstritten. So sieht Bundesbank-Präsident Jens Weidmann den Erwerb von Staatsanleihen als reines Notfall-Instrument, etwa zur Bekämpfung einer gefährlichen Preisspirale nach unten.

Nach Ansicht von Constancio wären Eurobonds die einzige Alternative, die bei Liquiditätskrisen geldpolitisch gleich wirksam wären wie Wertpapierkäufe. Dies setzte aber eine Veränderung der EU-Verträge voraus und eine sehr weit fortgeschrittene politische Union. Gemeinschaftliche Staatsanleihen der 19 Euro-Staaten werden aber in vielen Mitgliedsländern abgelehnt, so etwa in Deutschland.

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