Log-in
E-Mail
Passwort
Merken
Passwort vergessen?
Werden Sie kostenlos Mitglied
Anmelden
Anmelden
Neukunde
Unser Angebot
Einstellungen
Einstellungen
Dynamische Kurse 
OFFON

MarketScreener Homepage  >  News  >  Wirtschaft & Devisen  >  Alle News

News : Wirtschaft & Devisen
Aktuelle NewsUnternehmenMärkteWirtschaft & DevisenRohstoffeZinssätzeBusiness LeadersTermineSektoren 
Alle NewsWirtschaftDevisenPressemitteilungen

EU-Wiederaufbauhilfe: 'Sparsame Vier' fordern Kredite statt Zuschüsse

share with twitter share with LinkedIn share with facebook
share via e-mail
23.05.2020 | 13:21

WIEN/BRÜSSEL (dpa-AFX) - In einem Gegenentwurf zu den deutsch-französischen Plänen haben sich vier kleinere EU-Staaten dafür stark gemacht, die Wirtschaft in der Corona-Krise mit günstigen Krediten statt mit Zuschüssen wieder in Schwung zu bringen. Österreich, Schweden, Dänemark und die Niederlande sprechen sich in ihrem Ansatz für einen Notfallfonds aus, für den die EU-Kommission Geld an den Finanzmärkten aufnehmen und dann an die Mitgliedsstaaten weiterreichen soll. Diese Hilfen müssten letztlich aber zurückgezahlt werden. Der mehrfach angekündigte Gegenentwurf lag der Deutschen Presse-Agentur am Samstag vor.

Das Geld müsse für den Wiederaufbau und die künftige Widerstandsfähigkeit des Gesundheitssektors und der Wirtschaft eingesetzt werden, heißt es. Die vier Staaten, die sich als "die sparsamen Vier" bezeichnen, machten zudem erneut deutlich, dass sie einer Vergemeinschaftung von Schulden und einer Erhöhung des EU-Budgets nicht zustimmen werden. Besonders betont wurde die Forderung nach einer zeitlichen Befristung der Notfallhilfe auf zwei Jahre.

Vor allem Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz von der konservativen ÖVP hatte in den vergangenen Tagen immer wieder den Vorschlag der Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und des französischen Präsidenten Emmanuel Macron kritisiert. "Wir wollen eine zeitliche Befristung, damit es wirklich eine Corona-Soforthilfe ist und nicht zu einer Schuldenunion durch die Hintertür wird", sagte Kurz am Samstag im Deutschlandfunk.

Merkel und Macron hatten jüngst ein Konzept für einen Wiederaufbauplan nach der Coronavirus-Pandemie im Umfang von 500 Milliarden Euro unterbreitet. Das Geld soll demnach von der EU-Kommission als Kredite am Kapitalmarkt aufgenommen und über den EU-Haushalt als Zuwendungen verteilt werden. Krisenstaaten wie Italien oder Spanien, aber auch betroffene Branchen könnten Zuschüsse bekommen. Dafür müssten sich aber alle 27 EU-Länder einig werden.

Die EU-Kommission von Ursula von der Leyen steht nun vor der schwierigen Aufgabe, ein konsensfähiges Modell zu entwerfen. Sie wird am kommenden Mittwoch einen neuen Vorschlag für die EU-Finanzen von 2021 bis Ende 2027 vorlegen, der auch einen Wiederaufbauplan für die von der Corona-Pandemie schwer gebeutelte Wirtschaft umfassen soll.

Neben einem Konzept für einen Wiederaufbaufonds (Recovery Fonds) wird dabei auch erwartet, dass Gelder aus dem mehrjährigen Finanzrahmen zur Wiederankurbelung der Konjunktur eingesetzt werden sollen. In einem Arbeitspapier der EU-Kommission wird so zum Beispiel vorgeschlagen, in den kommenden zwei Jahren 20 Milliarden Euro in ein Programm zu investieren, das Verbraucher zum Kauf sauberer Neuwagen animiert. Zudem könnte es 40 bis 60 Milliarden Euro für Investitionen in emissionsfreie Antriebe sowie weitere Mittel für Elektroladesäulen und Tankstellen für Alternativkraftstoffe geben.

Was den Wiederaufbau-Fonds angeht, hatte von der Leyen zuletzt eine klare Präferenz für den deutsch-französischen Ansatz erkennen lassen. "Dies geht in die Richtung des Vorschlags, an dem die Kommission arbeitet", erklärte sie zum Vorstoß Merkels und Macrons. Auch EU-Ratspräsident Charles Michel hatte von einem Schritt in die richtige Richtung gesprochen und Kompromisswillen von allen 27 EU-Staaten gefordert./nif/DP/stk


© dpa-AFX 2020
share with twitter share with LinkedIn share with facebook
share via e-mail
News im Fokus "Wirtschaft & Devisen"
12:20ALTMAIER : Konjunkturpaket soll 'Aufschwung für alle' bringen
DP
12:19KRAMP-KARRENBAUER : Kein Militär gegen Proteste in USA
DP
12:14Türkei öffnet Grenzen zu Iran und Irak für Frachttransporte
DP
12:11SCHIRP & PARTNER RECHTSANWÄLTE MBB : Erstes deutsches Urteil gegen eine Ratingagentur: Landgericht Berlin verurteilt Scope wegen MS Deutschland zum Schadensersatz
DP
12:09Kinderbonus kommt wahrscheinlich in drei Raten
DP
12:06EUROPEAN EXTERNAL ACTION SERVICE : EU-Außenbeauftragter fordert Selbstbewusstsein gegenüber
PU
12:05Enercon sichert sich Milliardenfinanzierung
DP
11:58Nachfrage nach Maschinen bricht ein - größtes Minus seit Finanzkrise
DP
11:58'HB' : Vier EU-Länder bilden Impfstoff-Allianz
DP
11:57Emirate beginnen nach Corona-Einschränkungen Rückkehr zur Normalität
DP
News im Fokus "Wirtschaft & Devisen"