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Deutsche Wirtschaft hofft auf Entspannung im Ukraine-Konflikt

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14.11.2019 | 12:26
Euro currency bills are pictured at the Croatian National Bank in Zagreb

Der Ostausschuss der deutschen Wirtschaft hofft auf eine politische Annäherung in der Ostukraine.

"Der neue ukrainische Präsident Selenskyj hat großen Mut gezeigt und Bewegung in den festgefahrenen Konflikt gebracht", sagte der neue Ausschussvorsitzende Oliver Hermes am Donnerstag in Berlin. "Die Chance, neues Vertrauen aufzubauen und zu einer grundlegenden Verständigung mit Russland zu kommen, ist so groß wie noch nie in den vergangenen fünf Jahren." Das würde europäische Investitionen in der Ostukraine deutlich erhöhen. "Sobald erkennbare und nachhaltige Schritte im Friedensprozess zu verzeichnen sind, sollten erste Sanktionen abgebaut werden, Schritt für Schritt."

Eine Delegation der deutschen Wirtschaft will im Dezember Russlands Präsidenten Wladimir Putin in Sotschi treffen. Die Sanktionen des Westens gegen Russland wegen der Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim und der Unterstützung pro-russischer Separatisten hatten den beiderseitigen Handel in den vergangenen Jahren belastet. Russland ist für die deutsche Industrie nur noch auf Rang 13 der wichtigsten Handelspartner - deutlich hinter Polen und Tschechien und nur knapp vor Ungarn.

Positiv sei, dass der Bau der europäisch-russischen Gaspipeline Nord Stream 2 vorankomme, sagte Hermes. "Die Genehmigung des letzten Teilstücks der Pipeline durch die dänischen Behörden war eine wichtige Zwischenetappe." Wegen des geplanten Ausstiegs aus der Atomkraft und der Kohleverstromung brauche Deutschland Nord Stream 2 und zusätzlich die Gaslieferungen durch die Ukraine.

In den ersten acht Monaten 2019 legten die deutschen Exporte Richtung Osteuropa um zwei Prozent auf 153 Milliarden Euro zu - deutlich stärker als die Ausfuhren insgesamt mit 0,5 Prozent. Die Importe aus Osteuropa stiegen um ein Prozent auf 152 Milliarden Euro. Für 2020 wollte Hermes keine konkrete Prognose wagen. Das Geschäft dürfte gegenüber 2019 aber leicht anziehen, sagte er.

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