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Designierter EU-Kommissar will Türkei-Beziehungen diskutieren

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14.11.2019 | 10:33

BRÜSSEL (dpa-AFX) - Der designierte EU-Erweiterungskommissar Oliver Varhelyi hat sich offen für einen Abbruch der EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei gezeigt. Die Verhandlungen mit dem Land seien schon heute praktisch zum Erliegen gekommen, sagte der bisherige ungarische EU-Botschafter am Donnerstag bei seiner Anhörung im EU-Parlament. Aus seiner Sicht sollte darüber diskutiert werden, wie mit der Türkei eine strategische Partnerschaft aufgebaut werden könne, die auf gemeinsamen Interessen beruhe. Modell dafür könnten die Partnerschaften mit Staaten aus der östlichen Nachbarschaft sein.

"Wir können über die jüngsten besorgniserregenden Entwicklungen nicht hinwegblicken", sagte Varhelyi. Die Türkei bewege sich klar und deutlich weg von europäischen Werten und Normen. Zugleich erinnerte Varhelyi daran, dass die Türkei unter anderem als Partner in der Migrationspolitik gebraucht wird und der Abbruch der Beitrittsgespräche nur von den EU-Staaten entschieden werden kann. Der Abbruch der Beitrittsverhandlungen wäre eine "weitreichende politische Entscheidung", sagte er.

Bedenken, er könne als EU-Kommissar unter dem Einfluss des in der EU stark umstrittenen ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban stehen, wies Varhelyi in der Anhörung zurück. "Ich werde keinerlei Einmischung von einer Regierung in mein Ressort akzeptieren (...)", sagte der 47-Jährige. Als EU-Kommissar werde er allein die Linie der EU vertreten./aha/DP/zb


© dpa-AFX 2019
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