Log-in
E-Mail
Passwort
Merken
Passwort vergessen?
Werden Sie kostenlos Mitglied
Anmelden
Anmelden
Neukunde
Unser Angebot
Einstellungen
Einstellungen
Dynamische Kurse 
OFFON

MarketScreener Homepage  >  News  >  Wirtschaft & Devisen  >  Alle News

News : Wirtschaft & Devisen
Aktuelle NewsUnternehmenMärkteWirtschaft & DevisenRohstoffeZinssätzeBusiness LeadersTermineSektoren 
Alle NewsWirtschaftDevisenPressemitteilungen

DGB-Landeschef: SPD-Reformpläne gehen in richtige Richtung

share with twitter share with LinkedIn share with facebook
share via e-mail
0
11.02.2019 | 17:35

BERLIN/MAINZ (dpa-AFX) - Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) hat die vom SPD-Bundesvorstand beschlossenen Reformpläne grundsätzlich begrüßt. "Endlich kommt die Debatte um die zukünftige inhaltliche Ausrichtung der SPD in die Gänge", sagte der DGB-Chef für Rheinland-Pfalz und das Saarland, Dietmar Muscheid, am Montag in Mainz. "Und ich finde, die Vorschläge gehen in die richtige Richtung, weil sie für die Menschen mehr soziale Absicherung bedeuten."

Nach Ansicht von Bundesvorstandsmitglied Alexander Schweitzer hat die SPD mit den Reformplänen sogar eine "historische Weggabelung" genommen. "Wir haben nicht einfach neues Make-up aufgelegt", sagte der Fraktionschef der Sozialdemokraten im rheinland-pfälzischen Landtag der Deutschen Presse-Agentur in Mainz. Die Partei habe ihre Sozialstaatspolitik von Grund auf neu ausgerichtet.

"Wir waren in den letzten 15 Jahren für viele Menschen immer die Partei, die Hartz IV gebracht hat", sagte Schweitzer. Das sei immer verkürzt und ein gutes Stück unfair gewesen, aber eben eine öffentliche Zuschreibung. "Die SPD hatte mit dem Thema wie mit einem Mühlstein am Hals zu kämpfen." Nun mache man deutlich, dass Begrifflichkeiten wie Agenda 2010, Hartz IV, ALG II aus einer alten Welt stammten. "Was wir entwickelt haben, ist das Modell eines Sozialstaats, der in die Zukunft weist."

Kritik des hessischen CDU-Regierungschefs Volker Bouffier wies Schweitzer zurück. Bouffier hatte der SPD in der Funke-Mediengruppe die Beerdigung der sozialen Marktwirtschaft vorgeworfen. "Was Bouffier gesagt hat, ist absoluter Quatsch", konterte Schweitzer. Vielmehr stärke die SPD die soziale Marktwirtschaft. "Wer nur auf Markt und Wettbewerb setzt, und dabei vergisst, dass Menschen auch mitgenommen werden müssen, der hat das Konzept der sozialen Marktwirtschaft offensichtlich nie richtig verstanden."

Muscheid monierte, er höre immer nur, dass sich die SPD-Vorhaben in der Großen Koalition in Berlin ohnehin nicht durchsetzen ließen. Parteiprogramme sollten sich aber inhaltlich nicht an Koalitionskonstellationen ausrichten. Muscheid riet: "Ich finde, es ist überfällig, dass alle demokratischen Parteien endlich, bei all den Themen, die die Menschen interessieren, klarere Kante zeigen."/chs/DP/edh


© dpa-AFX 2019
share with twitter share with LinkedIn share with facebook
share via e-mail
0
News im Fokus "Wirtschaft & Devisen"
16:25SAUDI-ARABIEN : Huthis haben für Angriff iranische Drohnen benutzt
DP
16:21CDU-VORSTOß : Staat soll schneller bauen - Verbandsklagerecht mindern
DP
16:20OTS : Santander Consumer Bank AG / Dow Jones Sustainability Index 2019: Banco ...
DP
16:05CDU will bei Klimaschutz vor allem auf Förderung und Anreize setzen
DP
15:34Johnsons Brexit-Treffen mit Juncker ohne Durchbruch
DP
15:32Deutsche Küchenmöbelhersteller profitieren vom Export
DP
15:32Neue Bewerbungsrunde für Gratis-WLAN in europäischen Gemeinden
DP
15:30EZB-Vertreter signalisieren Fortsetzung der extrem expansiven Geldpolitik
DP
15:23IPO/'WSJ' : Anschläge könnten Börsenpläne für Saudi Aramco bremsen
DP
15:21DPA-AFX-ÜBERBLICK : UNTERNEHMEN vom 16.09.2019 - 15.15 Uhr
DP
News im Fokus "Wirtschaft & Devisen"