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Bund will Geld fürs Schienennetz deutlich aufstocken

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17.05.2019 | 17:24

BERLIN (dpa-AFX) - Die Bahn soll deutlich mehr Geld für den Erhalt des deutschen Schienennetzes bekommen. Dafür sollen die Bundesmittel von derzeit rund 3,5 Milliarden Euro pro Jahr in zwei Stufen angehoben werden, wie es am Freitag in Koalitionskreisen hieß. Verkehrs- und Finanzministerium sowie Fachpolitiker von Union und SPD verständigten sich demnach weitgehend darauf, wie eine neue Finanzvereinbarung mit dem bundeseigenen Konzern aussehen soll. Die Verhandlungen sind aber noch nicht abgeschlossen. Über zehn Jahre hinweg könnte der Bund damit rund 50 Milliarden Euro geben, dazu kommt noch Geld der Bahn.

Das "Handelsblatt" (Freitag) berichtete, für die nächsten fünf Jahre sollten die Bundesmittel um 1,15 Milliarden Euro erhöht werden. In den fünf folgenden Jahren sollten es dann 2,1 Milliarden Euro mehr als das jetzige Niveau von 3,5 Milliarden Euro sein. Zusammen mit Eigenmitteln der Bahn könnten bis 2029 rund 83 Milliarden Euro für die Sanierung des bestehenden Netzes zusammenkommen, wie auch das Redaktionsnetzwerk Deutschland (Samstag) berichtete.

An vielen Stellen im 33 000 Kilometer langen Netz gibt es großen Investitionsbedarf wegen teils maroder Brücken und Anlagen. Dies ist auch ein Grund für Verspätungen und Störungen. Die Bundesregierung und der Konzern verhandeln derzeit über eine neue Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung. Sie soll nicht mehr für fünf Jahre laufen wie bisher üblich, sondern für zehn Jahre festgeschrieben werden.

SPD-Fraktionsvize Sören Bartol sagte der Deutschen Presse-Agentur, die Verhandlungen über die Höhe der Mittel und verbindliche Vorgaben für die Bahn seien aus seiner Sicht auf einem guten Weg. Es müssten aber noch einige Details geklärt werden. Brücken und Schienenstrecken seien teilweise in die Jahre gekommen und müssten dringend saniert werden, damit sie fit für den anwachsenden Schienenverkehr seien. "Dafür wollen wir Mittel auf Rekordniveau zur Verfügung stellen."

Neben der Bahn nutzen andere Anbieter die Trassen und zahlen dafür Gebühren an den Konzern. Die Investitionsvereinbarung bezieht sich auf das bestehende Netz, der Bau neuer Strecken ist nicht erfasst./sam/DP/stk


© dpa-AFX 2019
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