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Außenminister wollen Iran von Zukunft des Atomabkommens überzeugen

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06.07.2018 | 12:13

WIEN (dpa-AFX) - Außenminister Heiko Maas (SPD) hat die Bedeutung des Atomabkommens mit dem Iran hervorgehoben und sich dafür ausgesprochen, an der Vereinbarung festzuhalten. "Wir wollen dem Iran heute deutlich machen, dass er nach wie vor wirtschaftliche Vorteile durch dieses Abkommen hat", sagte Maas am Freitag vor einem Treffen mit Außenministern und wichtigen Diplomaten aus Großbritannien, Frankreich, Russland, China und dem Iran in Wien. Eine Zukunft des Abkommens sei wichtig für die europäische Sicherheit, erklärte Maas. "Nach dem Rückzug der Vereinigten Staaten, den wir nicht verstehen können, sind wir in eine schwierige Situation geraten."

Der Außenminister erklärte, dass mit der Anti-Blocking-Verordnung zum Schutz europäischer Unternehmen, die im Iran tätig sind, und der Ausweitung des Mandats für die europäische Investitionsbank bereits erste Schritte umgesetzt wurden. Mit den beiden Maßnahmen soll verhindert werden, dass sich europäische Unternehmen aus dem Iran zurückziehen. "Wir suchen jetzt nach Möglichkeiten, den Zahlungsverkehr für den Iran offenzuhalten, so dass auch der Iran keine Veranlassung sieht, sich aus diesem Abkommen zurückzuziehen."

Deutschland, China, Frankreich, Großbritannien und Russland wollen mit dem Iran beraten, wie das 2015 geschlossene Atomabkommen zur Rüstungskontrolle nach dem Ausstieg der USA gerettet werden kann. Die drei EU-Staaten hatten im Vorfeld Vorschläge unterbreitet, die im Iran allerdings kritisiert wurden. "Das Paket ist enttäuschend und enthält keine konkreten und praktischen Lösungsvorschläge", sagte der iranische Präsident Hassan Ruhani nach iranischen Angaben in einem Telefongespräch mit Bundeskanzlerin Angela Merkel am Donnerstagabend./nif/DP/jha


© dpa-AFX 2018
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